Stadtverordnetenversammlung

 

Persönliche Erklärung

 zur Stadtverordnetenversammlung

am 21.09.2011

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, geehrte Stadtverordnete,

liebe Bürgerinnen und Bürger,

die heutige Stadtverordnetenversammlung ist die erste nach der stattgefundenen Bürgermeis­terwahl und deshalb in meinen Augen der geeignete Ort, um Ihnen meine persönlichen Über­legungen zur möglichen zukünftigen Arbeit zwischen Stadtverordneten, Parteien, Wähler­gruppen und Initiativen und mir als Bürgermeisterin zu erläutern.

Der Wahlkampf in den vergangenen Wochen war wohl für alle Beteiligten kräftezehrend und nervenaufreibend. Nun einfach sang und klanglos zur Tagesordnung überzugehen, wäre wohl verfehlt.

Ich möchte mich an dieser Stelle bei all jenen bedanken, die mir im Wahlkampf zur Seite ge­standen haben und mich unterstützten. Allen voran meine Mitstreiter von Plan B, ein herzli­ches Dankeschön auch an die CDU. Und auf keinen Fall zu vergessen die vielen nicht poli­tisch organisierten Bürgerinnen und Bürger, die entweder selbst aktiv mitgeholfen oder mir Mut zugesprochen haben. Vielen Dank natürlich auch an alle, die mir ihre Stimme und damit ihr Vertrauen gegeben haben. Ich verspreche Ihnen hiermit, auch weiterhin all meine Kraft und mein Können für unsere Stadt Zossen einzusetzen. Ich nehme es auch als Auftrag, meine eigene Arbeit noch weiter zu verbessern.

Ich möchte mich hiermit auch bei jenen aus dem „gegnerischen Lager" bedanken, die einen fairen Wahlkampf geführt haben. Wahlkampf wird immer mit harten Bandagen geführt, schließlich will jeder gewinnen und das ist auch in Ordnung so. Dabei trotzdem noch so fair zu sein, nicht in persönliche Verletzungen abzudriften, ist sicher nicht einfach. Dafür haben Sie meinen Respekt. Denjenigen, die im Wahlkampf keine Schlammschlacht geführt, sich dieser entgegengestellt oder sich rausgehalten haben, möchte ich danken und Ihnen für die Zukunft anbieten, Sie nicht weiter „alle über einen Kamm zu scheren". In diesem Wahlkampf habe ich gelernt, es gibt verschiedene Persönlichkeiten in der Fraktion SPD/Linke/ VuB, auch solche, die hart, aber fair um die Sache kämpfen. Von meiner Seite aus möchte ich Ihnen, an Sachthemen orientiert, gern eine bessere Zusammenarbeit anbieten.

Ein ganz anderes Thema sind diejenigen, die einen unfairen Wahlkampf unterhalb der Gürtel­linie geführt haben. Wer im Wahlkampf einen „neuen Politikstil" und ein „neues Miteinan­der" fordert und dabei am praktischen Beispiel zeigt, was er darunter versteht, muss sich auch genau daran messen lassen. Eine Zusammenarbeit in Form dieses dort praktizierten „neuen Miteinanders" wird es mit mir nicht geben.

Ein paar Beispiele des „Miteinanders" von Mitgliedern des Wahlkampfteams, ohne Anspruch luf Vollständigkeit:

•    mitten im Wahlkampf soll ein drei Jahre altes Disziplinarverfahren plötzlich abgeschlossen
werden, nachdem dies nicht geklappt hat, um mich zu verunglimpfen,•    stellt jemand eine Strafanzeige gegen mich, der Landkreis fragt bei der Staatsanwaltschaft
an, ob denn nun endlich ein Aktenzeichen vergeben wurde, diese teilt „auf die Anfrage"
und nicht etwa selbst, das Aktenzeichen mit, der Landkreis fordert die Vorsitzende auf,
dies an die Stadtverordneten zu verteilen, nachdem diese es nur „nicht öffentlich" tut mit
dem Hinweis, auch nichts weiter zu wissen, teilt der Landkreis es öffentlich an die Stadt­
verordneten mit, nun endlich iat dicao wi&htigc Iilfu lüUS, erscheint In „ZOSSEN das Blatt"

in allen Hausbriefkästen mit dem Hinweis der Korruption und Vetternwirtschaft, der ich mich schuldig mache, in den überregionalen Medien und wird „Anlass" einer Demo gegen

Korruption und Filz in Zossen, die diejenigen initiieren, die die Anzeige und die Veröffenl lichung veranlasst haben (ich weiß bis heute nicht, was mir vorgeworfen wird, da die Staatsanwaltschaft mich immer noch nicht dazu befragt hat - so brennend war das Thema)

-     im Internet werde ich als „alte Schlampe, die nur Scheiße baut" beschimpft-     in direktem Wortbeitrag heißt es „die blöde Schlampe hat ihren letzten Pup gemacht"

-     während ich mit Bürgern im Gespräch bin, fahrt jemand im Schritttempo mit einer deutli­chen Geste an uns vorbei, Faust geballt, Daumen nach unten

-     an einer Zossener Straßenkreuzung gibt es das Gespräch „wenn die Schreiber nicht mehr
Bürgermeisterin ist, existiert auch Plan B nicht mehr lange, dann ist Schluss"

-     Menschen, die sich im Wahlkampf zu mir bekennen, werden mit diffamierenden mails bombardiert und beschimpft, als wären sie zu blöde

- Zitat: „ich bin entsetzt. Ich frage
mich, wem ich meine Kinder anvertraue,... Sie möchten nicht wissen, was in Ihrer Ge­
meinde geschieht, sondern verlassen sich auf eine Bürgermeisterin, die seit 8 Jahren gegen die Interessen vieler Bürger arbeitet... Die Gelder der Stadt Zossen veruntreuen will, in dem Sie eine Nordumfahrung plant,... Diese Frau hat scheinbar zu wenig Arbeit auf dem Tisch, da Sie sich leisten kann, solange Ihre Beschlussanträge in die SW einzubringen

 -    siehe Sportforum- bis Sie endlich die entsprechende Mehrheit hat.... Wo könnte Zossen heute stehen, wenn diese Frau wirklich mit Weitblick agiert hätte. Und dann hat Sie noch die Frechheit von Ihren Projekten, die Sie erreicht hat, zu sprechen. Ja wofür, frage ich Sie, haben wir denn ein(e) Bürgermeister(in), wenn nicht dafür? Soll ich Sie feiern, weil Sie ar­beitet? Gelobt sollte jeder werden, aber in Maßen. .. .Sie lassen sich kaufen, weil Sie den­ken, einen tollen Sportplatz zu bekommen?"

sind nur Auszüge aus einer mail

-     aus einer anderen mail - Zitat: „kann bei Frau Schreiber keine grundsätzlich gute Arbeit erkennen. Als erstes lobt Sie sich für Errungenschaften, wo ich sage, ja wofür ist ein Bürgermeister denn da, wenn nicht für solche Dinge (Kitas und Schulen sanieren, Gewerbe entwickeln usw.)... Unterlagen werden erst am Tag eines Beschlusses zugestellt oder auch gar nicht. Wie gering schätzt diese Frau eigentlich das Ehrenamt ein?... PS: Zum Abschluss kann ich mir eine kleine Anekdote nicht verkneifen. Es wird gemunkelt, dass der frühere Arbeitge­ber von Frau Schreiber Ihren Wahlkampf finanziert!!! Damit Sie nicht zurück kommt."

-     kleinen Kindern wird mit Nachdruck erzählt: „Frau Schreiber ist böse, die kann man nicht
wählen, die nimmt euch die Koppel weg, dann könnt ihr hier nicht mehr reiten", so dass die Kinder weinend zu Hause auf ihre Eltern einreden

-     mit der überregionalen Medienhetze, die gegen mich (wegen Korruption und Vetternwirt­schaft) organisiert wurde, wurde die ganze Stadt Zossen mit Dreck beschmissen und einige Plan B- Mitglieder persönlich beschädigt, ohne Rücksicht darauf, ob damit Existenzgrund­lagen bedroht werden.

Das alles sind nur ein paar Beispiele. Ich stehe für einen solchen Politikstil nicht zur Verfü­gung und bin auch nicht zu so einer Art von Miteinander bereit.

All jenen erteile ich hiermit eine ganz klare Absage für eine künftige Zusammenarbeit. Ich glaube nicht daran, dass dieses Verhalten nur dem Wahlkampf geschuldet war und Sie jetzt plötzlich ganz andere Menschen sind, die ein ernst gemeintes Angebot auf Zusammenarbeit unterbreiten. Ich stehe für klare und deutliche Worte: eine Zusammenarbeit mit Ihnen wird es für mich nicht geben.

Und ich werde auch nicht so scheinheilig sein und so tun, als würde ich mit Ihnen zusammenarbeiten wollen oder können. Mit Ihnen ganz klar nicht.

Michaela Schreiber