| Ein Beispiel rot roter Dreistigkeit.... |
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| Geschrieben von: Thomas Böhm |
| Samstag, 18. Dezember 2010 um 11:17 |
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In dem 15 Punkte umfassenden Änderungsantrag der "vereinigten Roten von Zossen" zum Haushaltsentwurf der Verwaltung für 2011 wurden 150.000 € für einen ersten Bauabschnitt der Sanierung eines Hauses der Demokratie ???? gefordert. Haben die Genossen da nicht einiges übersehen oder dachten etwa, hier merkt keiner was? 1. Das sogenannte "Haus der Demokratie" ist eine Immobilie in der Zossener Innenstadt, für deren Kauf die Stadt Zossen, zum Leidwesen des Kreises und des Landrates Giesecke ( 2. Die Stadtverwaltung hat, von Anfang an, klar und deutlich, verlauten lassen, dass dieses Haus ein Haus der Vereine werden soll, wo auch die BI „Zossen zeigt Gesicht“ seine Räumlichkeiten erhalten kann. Also keine Monopolstellung für die BI, sondern, wie es sich für Projekte, die mit öffentlichen Mitteln finanziert werden, gehört, für die große Allgemeinheit von Vereinen, die es zu Hauf` in dieser Stadt gibt.. 3. Es ist ja schön, dass der Herr des Kreises bereits, zwar unbestätigt durch den Ein kleiner Kurs hierfür: Der Besitzer, bzw. deren verantwortlichen Vertreter, nehmen, wenn ihm das Haus rechtlich auch endgültig gehört, eine Hausbegehung vor, um sich ein Bild vom Zustand der Immobilie zu machen. Die Stadt beauftragt dann, nach Feststellung von Bedürfnissen für Sanierung oder Renovierung, Fachfirmen, für den bestehenden Sanierungsbedarf Kostenvoranschläge zu erstellen. Die Verwaltung berechnet daraus einen Kostenplan, der in einem ersten Beschlussantrag mündet, der die dazu notwendigen politischen Ausschüsse durchwandern muss, bevor er den Stadtverordneten zur Billigung vorgelegt wird. 4. Diese Blauäugigkeit des roten Bündnisses, die Zahlen des Kreises blind zu übernehmen und als notwendig zu akzeptieren zeigt, warum der Fazit: Die Stadt soll in ihrem Haushalt für 2011 150.000 € für ein Haus, was es so, wie bezeichnet, nicht geben wird, einstellen, ohne diese Zahl zu belegen oder zu prüfen. Also : Eine rote Phantombuchung. Die Art von Finanzpolitik der rot roten Genossen in diesem Lande. |
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