Als Mitglied des Sprecherrates von Plan B B, wie Basis, sehe ich mich veranlaßt, auf die rüden und hauptsächlich auch falschen Darstellungen eines Herrn Liebau, Aktivist bei der BI ZZG, gegen meine Person, zu antworten. Da auch, Dank der BI, die Zugriffszahlen auf unsere Seite enorm gesteigert wurden, will ich diese Möglichkeit nutzen, hier einiges gerade zu rücken.

Beantwortung von dem Artikel : Die Temperaturen steigen...... auf den Seiten der BI „Zossen zeigt Gesicht“, verfasst von Kurt Liebau,  aktives Mitglied der BI am 15.07.2010Die roten Textpassagen sind meine Fakten und meine Antworten auf die, von Ihnen aufgestellten Behauptungen (schwarze Texte) in zwei Artikeln auf den Seiten der BI“  Zossen zeigt Gesicht“, ich würde, als Sprecher von Plan B, durch unwahre Behauptungen, in den genannten Beiträgen, versuchen, die Bürgerinnen und Bürger in die Irre zu führen.

 Das Grundstück Berliner Straße 3 ist der Ort der ersten nachgewiesenen jüdischen Wohnstätte in Zossen. Zu Beginn des 18. Jahrhunderts gehörte das Grundstück dem jüdischen Händler Wolf Israel. Bis zu den gewaltsamen Ereignissen der Reichspogromnacht vom 9./10. November 1938 und der anschließenden Schließung des Geschäfts befand sich an diesem Ort das Kaufhaus des jüdischen Textilhändlers Viktor Cohen. In den Räumen, aus denen dieser laut Verkündung seiner Mitstreiter dort wohnende Rechtsextremist die Demonstration fotografierte, lebte Viktor Cohen mit seiner Familie.Die Berliner Straße 3 – ein Symbol für die aktuellen Zossener Zustände. Man darf gespannt sein, was der private Eigentümer des Hauses, die Zossener Bürger, ihre gewählten Vertreter und die Stadtverwaltung gegen diese Zustände unternehmen werden!“ Böhm lässt den wichtigen mittleren Absatz, der die Erklärung für den letzten Absatz ist, einfach weg.

Welche Erklärung für den mittleren und letzten Absatz? Mit dem „Symbol für die AKTUELLEN ZOSSENER ZUSTÄNDE“ sind von Ihnen ausschließlich die Meinungsverschiedenheiten zwischen der BI und der Stadtverwaltung Zossen, mit der Bürgermeisterin Schreiber an der Spitze, der Gegenwart gemeint. Wenn sie Texte von anderen Internet Seiten auf ihrer Plattform einstellen, dann veröffentlichen sie diese auch. Also die Wortklauberei, wo und wie sie zu was und wie aufgefordert hätten, erklärt sich von selbst!

Verfassungsfeindliche Meinungsäußerungen aus der BI (wo eigentlich und wer stellt die Verfassungsfeindlichkeit fest? Thomas Böhm?) und der Landrat gehört „aktiv“ in diese Ecke? Und alle nachfolgend angeführten kriminellen Handlungen werden ebenfalls mit der BI (und dem Landrat!) in Verbindung gebracht. (Beweise braucht Th. B. nicht! Aber: Welchen Namen mit Anschrift von Rechtsextremisten hat die BI jemals veröffentlicht? Mir ist neu, dass Polizei und Staatsschutz der Auffassung sind, dass die BI „Arbeitsstellen und Häuserfassaden (Imbissbude)“ durch Farbanschläge gekennzeichnet hat. Aber mit solchen Kleinigkeiten hält sich ein Thomas Böhm nicht auf.

Eine Verfassungsfeindlichkeit kann, verbindlich, nur von einem deutschen Gericht als gegeben angesehen werden. Sie, wie auch ich, haben dazu unsere eigenen, subjektiven Schlussfolgerungen, die nicht immer stimmen müssen. Das beste Beispiel bei Ihnen ist die These, NPD und andere sind verfassungsfeindlich, was aber die deutsche Rechtsprechung noch nicht festgestellt hat und diese „Partei“  daher fast die gleichen Rechte wie SPD, CDU, FDP, Grüne und Linke in der Bundesrepublik Deutschland hat.Ist der Landrat etwa kein aktives Mitglied der BI? Man sieht ihn auf Demonstrationen mit BI Beteiligung, auf Diskussionen, von der BI angestoßen und eingeladen,  auf Ehrungen für die BI als „Überbringer guter Nachrichten“.  Ich kann mich nicht erinnern, dass von seiner Seite ein Kommentar oder Erklärung gekommen ist, der einige Dinge, die im Namen der BI getätigt wurden, wenigstens als grenzwertig betitelt hätte. Spätestens bei der“ regelrechten Hetzjagd“, durch Mitglieder der B,I gegen die Familie Markwardt, die einer der größten Arbeitgeber in dieser Gemeinde sind und deren sozialer Einsatz in dieser Gemeinde  Jahr für Jahr ein normales Maß weit übersteigt, zum Beispiel im Sport-Sponsoring/Trikotwerbung,  nur mit dem Unterschied, dass von deren Seite selten eine Presseerklärung darüber herausgegeben wird. Da aber anscheinend schon durch die Zugehörigkeit von Ralf Markwardt, als Stadtverordneter für Plan B  in der SVV Zossen, eine Art „Sippenhaftung“ von einzelnen Mitgliedern der BI hergestellt wird, sehe ich die Würde der Familie, also jedes einzelnen davon, durch die BI als beschädigt an. Auch dies eine Verletzung eines unserer Grundrechte.

 (Anders wie bei den LINKEN und deren Bürgermeisterkandidaten Preuß, der selbst Weihnachtskekse, als „Wegzehrung“ für die Sternensänger, vor seinem Privathaus,  zum Anlass nimmt, darüber eine Pressemitteilung zu lancieren. „Tue Gutes und rede vor allem drüber, auch wenn es nicht von dir selbst kommt!“ Diese Form der Selbstdarstellung hat er nahtlos von Christoph Schulze(SPD) übernommen, der hierbei Maßstäbe gesetzt hat) 

 Sie werden nicht selbst Farbbeutel gegen Fassaden werfen, weil dies ja, in diesem Falle am Imbiss am Bahnhof , eine politisch, motivierte Straftat ist. Sie sind nur der „Zündschnurleger“, der danach seine Hände in Unschuld wäscht, wenn linksautonome Kräfte der Antifa dies „übernehmen“!Unter verfassungsfeindlichen Meinungsäußerungen verstehe ich auch, wenn zu Aktionen aufgerufen wird, die nicht mit unserem Grundgesetz, oder dem bürgerlichem Gesetzbuch vereinbar sind. Sie veröffentlichen auf ihrer Internet Plattform den genauen Wohnort eines dieser rechten Verwirrten. (.....wohnt im Haus Berliner Str 3 direkt über der Post.....). Damit wird gegen das Grundrecht der Unversehrtheit der Wohnung verstoßen,  wie auch bei den anderen, von mir genannten Beispielen angeführt. Sie nennen ihre Verhaltensweise  legitimes, demokratisches Recht auf passiven Widerstand,  ich nenne das, ganz einfach, rechtswidrig!

 Wir haben leider noch Gesetze, die diese Spielräum für das rechte Spektrum zulassen. Auch mir wäre wohler, wenn es diese Räume, von Gesetzeslage her, NICHT  mehr geben würde. Sie sehen, wir haben sogar gemeinsame Berührungspunkte.

Meine Toleranz hat Grenzen! Wenn von erwachsenen Zossener Rechtsextremen behauptet wird, der Holocaust hätte nie stattgefunden, wenn von „diesen Leuten“ behauptet wird, Hitler sei ein großer deutscher Staatsmann, auf alle Fälle kein Verbrecher, wenn der Bundesrepublik und unserer Demokratie das Existenzrecht abgesprochen wird, wenn von Leuten von „diesen Leuten“ u.a. auch mein Geld, meine Bücher, meine Ausstellung, überhaupt mein Beitrag zum Haus der Demokratie buchstäblich in Rauch aufgelöst wird, bin ich nicht bereit, in einen „Dialog“ (worüber eigentlich?) zu treten.

Ich bin da total auf ihrer Seite! JA, es hat diesen Völkermord gegeben – JA, Hitler war ein Verbrecher – JA, Verfassungsfeinde müssen in der Bundesrepublik Deutschland verboten werden! Deshalb beobachtet  der Verfassungsschutz Teile der LINKS Partei, denn auch die wollen einen anderen Staat, obwohl in freien Wahlen die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes bisher jedenfalls anders entschieden haben.

 Ihre Forderung an die Bürgermeisterin Schreiber, mir diese. für sie ungeheuerlichen  Hasstiraden zu verbieten, zeigt ganz deutlich, was diese linke Szene in dieser Republik will: Rückkehr zu Zuständen vor 1989 im Osten dieser Republik! Systemgegner mit Maulkorb und Schreibverbot belegen, um die eigenen Ziele nicht zu gefährden! 

Ihr persönlicher Beitrag, in Form von Sach- und Geldspenden für das Haus der Demokratie, erachte ich als wertvollen Beitrag, das Geschehene im dritten Reich dokumentarisch zu belegen und bedauere es sehr, dass viele dieser, Ihrer und anderer Exponate, ein Raub der Flammen geworden sind. Entfacht von zwei, gerade strafmündig gewordene Jugendlichen, die sich die falschen Freunde ausgesucht haben.

 Genau um diese Jugendliche geht es, die man vielleicht  noch hätte überzeugen können, dass diese rechte Szene und deren Verklärungen der Geschichte unakzeptabel ist und es wert wäre, einen anderen, demokratischen Weg einzuschlagen.  Aber sie haben diesen Dialog, den ich meine, bereits vor dieser Ausstellung ebenso nicht geführt, sie haben ihn von Beginn an, bereits vor der Eröffnung des Hauses, kategorisch abgelehnt und somit selbst das kleinste“ Pflänzchen“ von Dialogbereitschaft im Keim erstickt.

 Dies war auch einer der Gründe, warum sich Plan B Mitglieder, einer selbst mit jüdischem Background und mit rechtsextremer Gewalt konfrontiert, mit den Zielen der BI nicht mehr einverstanden erklären konnten und ihre Mitarbeit einstellten. (Robin Lewinsohn - Mitglied des Sprecherrates von Plan B - Peter Hummer, Stadtverordneter in der SVV Zossen und stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Plan B, keiner Partei sondern einer Wählervereinigung!)

 ...der angeblichen Aufgabe der BI, die Wiederwahl der Bürgermeisterin zu verhindern; der Kampf gegen Rechtsextremismus sei nur ein Deckmantel      Nur – Behauptungen werden nicht wahrer, wenn Th.  Böhm sie ständig wiederholt!

Ihre TV Ikone und Hauptsprecher der BI, Jörg Wanke, hat, auf der Veranstaltung in der „Akademie der Künste“ in Berlin, die  teilweise auch zu Gunsten des Wiederaufbaues des „Hauses der Demokratie“, unter anderem  mit Iris Berben, veranstaltet wurde, offen die anwesenden Prominenten dazu aufgerufen, zum Bürgermeisterwahlkampf 2011 in Zossen zu erscheinen und, als „Wahlhelfer“ des linken Spektrums, mit dazu beizutragen, die Bürgermeisterin aus dem Rathaus zu entfernen, damit wieder Demokratie in das Rathaus von Zossen einziehen möge! Gesendet in RBB und geschrieben in verschiedenen Tageszeitungen. Alles belegbar!  Keine unwahre Behauptungen, wie sie hier probieren, den Leuten die 6 als 9 zu verkaufen. Aber sie, als Spezialist für gewisse Schreibtechniken, können halt nicht anders!