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Endlich Abstimmungsgerechtigkeit im KMS PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Thomas Böhm   
Mittwoch, 24. Juni 2009 um 12:46

Darauf haben unsere beiden Plan B Vertreter in der Verbandsversammlung des KMS lange hingearbeitet. Bürgermeisterin Michaela Schreiber und Stadtverordneter Olaf Manthey (beide Plan B) haben erreicht, dass die Größe der Gemeinden, sprich die Anzahl der Nutzer des KMS, auch im Abstimmungsverfahren deutlich wird.

Bisher gab es nur die 6 Stimmen der einzelnen Gemeindevertreter, die in die Verbandsversammlung entsandt worden sind, nun sind 45 Stimmen zu vergeben, wovon auf die Gemeinde Zossen 17 Stimmen entfallen.                                                                                              So wird es in Zukunft leichter fallen, für oder gegen Beschlußvorlagen der KMS vorgehen zu können. Die Mehrheit liegt bei 23 Stimmen, was bedeutet dass sich Zossen um 6 Stimmen bemühen müßte, um eine Mehrheit herzustellen.

So äußerte sich die MAZ zu diesem Thema:

Wer mehr Einwohner hat,

 hat mehr zu sagen!

Von Gudrun Schneck

SPERENBERG Große Kommunen haben künftig im Wasser-Zweckverband KMS mehr zu sagen als solche mit wenigen Einwohnern. Die Verbandsversammlung hat in ihrer jüngsten Sitzung die Verbandssatzung mit vier Ja- und zwei Gegenstimmen geändert.

Künftig gilt: Jede Mitgliedsgemeinde hat eine Stimme pro 1000 Einwohner. Damit verfügt Zossen nun über 17 Stimmen, Trebbin über vier, Blankenfelde-Mahlow über drei, Am Mellensee über sieben, Mittenwalde über drei und Rangsdorf über elf Stimmen.

Bisher besaß jede Gemeinde dasselbe Stimmengewicht, und zwar eine Stimme unabhängig von der Bevölkerungszahl. Statt bislang sechs Stimmen gibt es nun insgesamt 45 Stimmen in der Verbandsversammlung. Wobei die beiden Vertreter jeder Mitgliedskommune weiterhin einheitlich abstimmen müssen, sonst ist ihre Stimme ungültig.

Ausschlaggebend ist jeweils die Anzahl der Einwohner, für die der Zweckverband KMS die Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung übernimmt. So hat zum Beispiel die Mitgliedsgemeinde Blankenfelde-Mahlow zwar 25 000 Einwohner, ist aber nur mit ihrem Ortsteil Dahlewitz (etwa 2200 Einwohner) im KMS vertreten. Ebenso sind nicht alle Ortsteile von Trebbin, Zossen und Mittenwalde im Zweckverband.

 

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